Die Situation: Politikverdrossenheit in Krisenzeiten.
#Corona #Ukraine #Energiekosten #Inflation #Pflegenotstand #Ärztemangel #Altersarmut #ÖPNV #Strukturwandel
Die Ursache: Das Volk hat keine Macht.
#Enttäuschung #Unzufriedenheit #Verunsicherung #Angst #Spaltung der Gesellschaft
Die Lösung: Volksentscheid nach Schweizer Vorbild.
#Verfassungsänderung #Expertenräte #Transparenz #Direktwahl von Abgeordneten, Richtern und Staatsanwälten
Zeitenwende?! Ja, bitte! Wann, wenn nicht jetzt? Wer, wenn nicht wir? DEMOKRATEN-BRANDENBURG.DE - Die #Volksentscheider
Situation – Ich bin hilflos & ohnmächtig etwas zu verändern!
Ursache – Meine Stimme hat nach der Wahl kein Gewicht!
Lösung – Verfassungsänderung - einfacher Volksentscheid!
...oder ist das Volk wirklich zu dumm für den Volksentscheid?
Die reinste Form des Wahnsinns ist es, alles
beim Alten zu lassen und gleichzeitig zu hoffen,
dass sich etwas ändert.
Albert Einstein
Politik wird genau dann für das Volk gemacht, wenn das Volk die höchste Gewalt im Land hat und jede Entscheidung der Politik abändern kann.
Deshalb:
Der Einfache Volksentscheid nach Schweizer Vorbild als höchstes Instrument demokratischer Entscheidungen in die brandenburgische Landesverfassung!
1
INFORMIEREN - Fakten. Daten. Zahlen.
Die wachsende Unzufriedenheit und zunehmende Verunsicherung innerhalb der Bevölkerung hat Ursachen. Diese gilt es zu erkennen und zu benennen, um Veränderungen bewirken zu können.
Wir recherchieren Fakten, Daten und Zahlen zu gesellschaftlich/politisch relevanten Themen und veröffentlichen diese in zusammengefasster Form auf unserer Homepage und verschiedenen Social-Media-Kanälen.
2
WISSEN VERMITTELN - Einfacher Volksentscheid. Demokratie einfach machen.
Als mündige Bürgerinnen und Bürger stellen wir uns und Dir folgende Frage: Ist das gegenwärtige parteipolitische System im Land Brandenburg tatsächlich Willens und in der Lage, bestehende Probleme zu lösen und entsprechende Entscheidungen auf den Weg zu bringen, oder nicht?
Und: Wie sollte Deiner Meinung nach in Brandenburg künftig Politik gemacht werden? Mit Dir oder über Deinen Kopf hinweg? Wir sind davon überzeugt, dass eine Verfassungsänderung zugunsten des Einfachen Volksentscheids für unser Land, für Dich, Deine Familie und uns alle ein erster, wichtiger und richtiger Schritt ist, um wachsender Armut und sozialer Ungerechtigkeit bei gleichzeitig immer höherer Steuer- und Abgabenlast wirksam entgegen zu treten.
3
UNTERSTÜTZER GEWINNEN - Familie. Freunde. Nachbarn. Arbeitskollegen.
Wir sind offen für alle, die sich uns anschließen möchten. Zögere nicht, Kontakt zu uns aufzunehmen, Deine Fragen zu stellen und mit uns ins Gespräch zu kommen.
Registriere Dich auf unserer Website und unterstütze uns, indem Du auch Familienangehörige, Freunde, Nachbarn und Arbeitskollegen auf unsere Initiative aufmerksam machst. Gemeinsam können wir viel erreichen. Jede Stimme zählt!
4
DIREKTKANDIDATEN AUFSTELLEN - Kompetent. Unabhängig. Vertrauenswürdig.
Schon mit 2.000 Unterstützern in jedem Wahlkreis des Landes Brandenburg haben wir eine reale Chance, unabhängige, engagierte und kompetente Menschen aus unserer Mitte direkt in den Potsdamer Landtag zu wählen.
Unsere Direktkandidaten werden von registrierten Unterstützern und Mitgliedern der DEMOKRATEN-Brandenburg in allen Wahlkreisen nominiert und per eVoting gewählt.
Aufgabe unserer Kandidaten ist es dann nach den Landtagswahlen, unser Ziel, sprich: eine Verfassungsänderung hin zum Einfachen Volksentscheid nach Schweizer Vorbild, auf die parlamentarische Tagesordnung zu bringen.
Unsere Ziele nach der Landtagswahl 2024
Unsere 4 Ziele bis zur Landtagswahl!
1
Einfacher Volksentscheid in die Landesverfassung.
Der Einfache Volksentscheid als höchstes demokratisches Instrument der Entscheidung zu allen Sachfragen und auf allen Ebenen soll fest in der Brandenburgischen Landesverfassung verankert werden.
Nur unter dieser Voraussetzung steht der konsequenten Umsetzung von Artikel 20, Absatz 2 im Deutschen Grundgesetz („Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus“) in unserem Land nichts mehr im Wege.
2
Transparenz-, Diskussions- und Anhörungsverpflichtung in die Landesverfassung.
Seitens der Politik ist häufig die Rede davon, dass viele gesamtgesellschaftliche Zusammenhänge, Probleme und Prozesse für uns Wählerinnen und Wähler zu komplex seien, um sie öffentlich zur Diskussion zu stellen, geschweige denn im Rahmen von Volksabstimmungen zur Entscheidung zu bringen.
Die DEMOKRATEN-Brandenburg sehen das anders und setzen sich daher für die verbindlich verpflichtende Aufnahme öffentlicher Diskussionen vor der Verabschiedung von Gesetzen und Beschlüssen im Landtag, die finanzielle Konsequenzen für uns alle mit sich bringen, ein.
Die Einbeziehung von Wissenschaftlern und Fachleuten, Bürgerorganisationen und Betroffenen bei allen Entscheidungsprozessen, als auch die Verpflichtung zur Veröffentlichung aller dafür verwendeten Steuergelder und geschlossenen Verträge inklusive der Kosten des Öffentlichen Dienstes auf allen Ebenen, sorgen für deutlich mehr Transparenz, Verständnis und Rückhalt in der Bevölkerung, als es das bestehende Parteien- und Regierungssystem im Land Brandenburg derzeit zulässt.
3
Direktwahl von Landtagsabgeordneten, Richtern und Staatsanwälten.
Weitere Ziele mit Blick auf eine Verfassungsänderung im Land Brandenburg sind:
Die Abgeordneten aller Parlamente von Kommune bis Landtag sollen, im Gegensatz zum bestehenden Prinzip der so genannten "Listenkandidaten", künftig nur noch direkt gewählt werden können.
Im Zuge dessen soll eine Reduzierung der Abgeordnetensitze im Brandenburger Landtag von aktuell 88 auf maximal 60 Sitze erfolgen.
Und: Die Änderung der Landesverfassung soll eine verbindliche Regelung enthalten, wonach die Berufung der obersten Staatsanwälte und Richter des Landes ebenfalls durch Wahlen erfolgen muss. Darüber hinaus ist die unabhängige Selbstverwaltung von Staatsanwaltschaft und Gerichten verfassungsseitig verpflichtend zu gewährleisten.
4
Konsequente Umsetzung des Grundgesetz-Artikels 20 (2): Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.
Noch einmal: Wir sind davon überzeugt, dass wir alle – als Brandenburgerinnen und Brandenburger, Wählerinnen und Wähler - in die Lage versetzt sein sollten, sämtliche politische Entscheidungen, die uns, unsere Kommunen und das Land Brandenburg betreffen, jederzeit kritisch hinterfragen und unmittelbar billigen oder auch ablehnen zu können.
Nur so ist es uns möglich, im höchsten Maße basisdemokratisch Einfluss auf alle Entscheidungsprozesse und die Gesetzgebung zu nehmen. Gemeinsam haben wir die Chance, unser Verständnis von Demokratie und gesunder Politik-Kultur fest in der Brandenburgischen Landesverfassung zu verankern: den Einfachen Volkentscheid.
